Bericht zur Sitzung des OBR Neustadt am 11.04.2016

Es war mal wieder Zeit für den Ortsbeirat Dresden Neustadt. Diesmal begann die Sitzung etwas später, da der Oberbürgermeister Hilbert an diesem Tag den Ortsamtsbereich besucht hat. Im Zuge dessen gab es vor der Sitzung eine Fragerunde zwischen Oberbürgermeister und Ortsbeiräten. Viel gefragt wurde aber nicht, aber es wurden viele Hinweise dem OB auf dem Weg gegeben. Zum Beispiel soll unbedingt die Anbindung am Jägerpark stärker fokussiert werden. Es gab Anmerkungen bzgl. Ampelschaltungen, Fragen nach der Erweiterung des Alaunparks, und die AfD wollte etwas bzgl der Bilderbergkonferenz hier in Dresden wissen. Verschwörung!!!11!!!

Dann ging sie los, die 20. Sitzung des Ortsbeirates Dresden Neustadt. Es gab diesmal nur ein TOP, was versprach, dass es diesmal nicht so lange geht \o/

Als erstes gab es eine Vorstellung des Konzeptes zum Hochwasserschutz verbunden mit dem Masterplan Leipziger Vorstadt/Neustädter Hafen. Es wurde eine Vorplanung für den Hochwasserschutz ab der Marienbrücke an der Elbe lang bis hoch nach Pieschen vorgestellt. Die Planungen sollen auch als Vorplanungen gesehen werden,da noch einige Faktoren nicht geklärt sind. Da geht es zum Beispiel um Verkäufe von Grundstücken und wie diese dann geschützt werden müssen. Auch geht es um Ausgleichsfächen, denn wenn Mensch dem Wasser Fläche nimmt, so muss Mensch auch wieder Fläche bereitstellen. Auch wird die Wirtschaftlichkeit diskutiert, also ob sich der Bau eines Hochwasserschutzes überhaupt lohnt. Hier sieht die Verwaltung allerdings gute Chancen, dass das Projekt eben nicht daran scheitert. Auch die Tatsache, dass sich das Gebiet über die Jahre gut entwickelt hat, spielt da mit rein. Es wurde aber auch darauf hingewiesen, dass bei Neubauten in diesem Gebiet, eben diese Pläne des Hochwasserschutzes nicht entgegenstehen dürfen. Zahlen soll es dann am Ende am besten der Freistaat, aber auch hier stehen noch Verhandlungen aus.

Dann wurde der Masterplan vorgstellt. Der Masterplan besteht aus 2 Varianten, mit und ohne den Globusmarkt. Wie in der Präsentation zu sehen, würde ein Globusmarkt den Teil an Wohnungen und Kultur massiv einschränken. Dieser Masterplan ist aber halt auch nur ein Masterplan und noch nicht endgültig fertig. So müssen zum Beispiel noch Untersuchungen im Bereich Artenschutz gemacht werden. Der Masterplan beeinhaltet keine aktuellen Gutachten und Statistiken, dies müsste dann zu einem späteren Zeitpunkt im Verlauf der Planungen erstellt werden. Die Folien zum Masterplan findet ihr hier.

Der einzigste Tagesordnungspunkt war dann nur ein Verkauf im Gewerbegebiet Heeresbaäckerei. Beide beteiligten Firmen haben sich mit der Stadt geeinigt und so wird in dieser Sitzung der erste Teil der Grundstückes verkauft und sobald die Verträge fertig sind, dann der andere Teil. Neben dem Verkauf des Grundstückes, wurde auch eine Vereinbahrung getrofffen, dass alle 132 Arbeitnehmer die nächsten 5 Jahre ihre Jobs sicher haben. Der OBR hat dem dann einstimmig zugestimmt.

Dann gab es auch gleich die Einladung zur nächsten Sitzung am 19.04.2016. Diese Sitzung ist notwendig geworden, weil dort die neuen Pläne zur Sanierung der Bautzner Straße vorgstellt werden soll. Hier wurde angekündigt, dass Anmerkungen des Ortsbeirates entgegen und auch mit verarbeitet wurden. Wir dürfen also alle gespannt sein.

Dann geb es auch noch weitere Informationen zum Thema Asyl, welche ich euch natürlich nicht vorenthalten will:

Die Sondersitzung werde ich wieder besuchen, aber die nächste reguläre Sitzung nimmt wieder Jan wahr. Dort werden dann die neusten Kriminalitätsstatistiken für die Neustadt vorgestellt. Es wird also wieder spannend.